Partnervermittlung 656

Auf Basis des Personality-Profils wird ein Matching durchgeführt. Das Vertragsverhältnis der Parteien lief zunächst 12 Monate.

Für diesen Zeitraum wurde von der Beklagten ein Entgelt in Höhe von 598,80 € bezahlt.

Im Unterschied zu reinen Online-Kontaktplattformen eröffnet die Klägerin dem Nutzer nicht nur den Zugang zu einem Datenbestand an anderen Nutzern, aus denen der Nutzer dann nach von ihm selbst gewählten Kriterien Nutzer herausfiltert und mit diesen ggf.in Kontakt tritt, sondern sie verpflichtet sich aufgrund eines von ihr gewählten Verfahrens „passende“ Nutzer aus dem Datenpool für den Kunden auszusuchen und sie ihm vorzuschlagen.Der Mehrwert für den Kunden besteht mithin darin, dass die Klägerin ihm ihre Expertise bei der Auswahl von passenden Partnern zur Verfügung stellt und ihn hiermit nicht alleine lässt.Auch das Berliner Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg (AG Tempelhof-Kreuzberg, Urteil vom - 13 C 168/15) schloss sich der Auffassung an, dass ein Vertrag fristlos gemäß § 627 Abs. Das Amtsgericht Potsdam (AG Potsdam, Urteil vom - 38 C 32/16) schloss sich der Auffassung an, dass auf derartige Verträge § 627 BGB anzuwenden ist und wies eine Klage von Elitemedianet ab.In den für unsere Mandanten geführten Verfahren benannte die Elitemedianet Gmb H aber immer auch einige Gerichtsentscheidungen aus Orten außerhalb Berlins, in denen ihr aus unterschiedlichen Gründen Recht gegeben wurde.

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Eine Kündigung erfolgte nicht, deshalb verlängerte sich der Vertrag um weitere 12 Monate.Die Beklagte schulde somit einen weiteren Jahresbeitrag in Höhe von 598,80 €, so die Klägerin.Als das Landgericht Berlin (LG Berlin, Hinweisbeschluss vom - 56 S 43/10) aber ankündigte, die Berufung als unbegründet zurück zu weisen, wurde sie zurück genommen.Im Jahre 2014 wollte die Elitemedianet Gmb H es noch einmal wissen.Die Beklagte meint jedoch, dass der geltend gemachte Anspruch der Partnerbörse auf Grund von § 656 Abs. Es handele sich bei dem vorliegenden Vertragsverhältnis um eine Form der Partnerschaftsvermittlung im Sinne dieser Vorschrift.

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